Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von Sopra-Software

Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von Sopra-Software

1. Gegenstand

Diese Bedingungen regeln die Nutzung von Lizenzmaterial der Sopra System GmbH, Mühlenstraße 1, 85737 Ismaning (nach- folgend „SOPRA“). „Lizenzmaterial“ bezeichnet ausführbare Computerprogramme (nachfolgend auch: „Lizenzprogramme“ ge- nannt), Datenbanken und Datenbestände in maschinenlesbarer Form, wie Konfigurationsdateien, Templates, Servlets oder Tabellenstrukturen, einschließlich zugehöriger Dokumentation in gedruckter oder digitalisierter Fassung. Die Überlassung von Lizenzmaterial erfolgt nur aufgrund eines Vertrages (Überlassungsvereinbarung) des Lizenznehmers mit SOPRA oder einem von SOPRA zum Vertrieb autorisierten Dritten.

Ansprüche auf Lieferung von Lizenzmaterial, Sachmängelhaftung etc. ergeben sich nur aus der Überlassungsvereinbarung, nicht aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

2. Nutzungsrechte 

2.1 Erwerb

Der Lizenznehmer erwirbt nach Maßgabe der Überlassungsvereinbarung das nicht ausschließliches Recht, Lizenzmaterial zur bestimmungsgemäßen Eigennutzung in dem in der Überlassungsvereinbarung vereinbarten, an bestimmten Kriterien gemes- senen Nutzungsumfang (z.B. Anzahl Benutzer, Mandanten, Transaktionen, Sessions, Standort etc.) zu installieren, zu laden und ablaufen bzw. anzeigen zu lassen.

Jedes Lizenzprogramm darf zu jeder Zeit auf jeweils nur einer Maschine ablaufbereit installiert sein und alle Systemeinheiten (Speicher- und Zentraleinheiten), auf die das Lizenzprogramm und die Anwenderdatenbanken ganz oder teilweise, auf Dauer oder vorübergehend installiert oder kopiert werden, muss sich (a) im unmittelbaren Besitz des Lizenznehmers befinden, oder (b) im Falle des Hostings oder Cloud-Betriebs sich im unmittelbaren Besitz des Hosters oder Cloud-Providers befinden, mit denen der Lizenznehmer durch Verträge verbunden ist, die sicherstellen, dass der Hoster oder Cloud-Provider das Lizenzma- terial lediglich administriert und nicht zu eigenen Zwecken wirtschaftlich nutzt.

Ist in der Überlassungsvereinbarung die dauerhafte Überlassung gegen eine einmalige Zahlung vereinbart, erwirbt der Lizenz- nehmer mit der Auslieferung zunächst ein vorläufiges Nutzungsrecht gemäß Ziffer 2.1 Absatz 1. Dieses wandelt sich mit der vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts in ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht (Dauernutzungsrecht), es erlischt, wenn Zahlungsverzug eintritt.

Ist eine Überlassung gegen fortlaufende wiederkehrende Zahlungen vereinbart, erwirbt der Lizenznehmer mit der Auslieferung zunächst ein vorläufiges Nutzungsrecht gemäß Ziffer 2.1 Absatz 1. Dieses wandelt sich mit der vollständigen Entrichtung der ersten fälligen Zahlung in ein zeitlich befristetes Nutzungsrecht, es erlischt, wenn Zahlungsverzug eintritt. Ist eine fixe Laufzeit vereinbart, endet das Nutzungsrecht mit Ablauf dieser Zeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Ist vereinbart, dass sich das Nutzungsrecht periodisch verlängert, solange es nicht gekündigt wird, endet es mit dem Wirksamwerden einer fristgerechten oder außerordentlichen Kündigung. Sofern in der Überlassungsvereinbarung nichts anderes vereinbart ist, gilt als Verlänge- rungsperiode der Kalendermonat und als Kündigungsfrist ebenfalls ein Kalendermonat. Wurden mehrere Verträge über zeit- lich begrenzte Nutzung derselben Software abgeschlossen, wird im Falle einer Kündigung die gekündigte Anzahl Lizenzen auf den jeweils chronologisch jüngsten Vertrag angerechnet.

2.2 Eigennutzung, Benutzer

Der Lizenznehmer ist nur zur Eigennutzung des Lizenzmaterials berechtigt. Eigennutzung ist jeder Zugriff auf Lizenzmaterial zur Abwicklung eigener Geschäftsvorfälle des Lizenznehmers. Zugriffsberechtigt können nur die Mitarbeiter des Lizenzneh- mers sein. Die Nutzung einer etwaigen Mandantenfähigkeit der Lizenzprogramme ist ausschließlich innerbetrieblich oder für rechtlich unselbständige organisatorische Einheiten des Unternehmens des Lizenznehmers gestattet. Insbesondere ein Re- chenzentrumsbetrieb oder das vorübergehende Zur-Verfügung-Stellen der Software (z.B. als Application Service Providing, SaaS, Vermietung, Leasing) für andere als Konzernunternehmen oder die Nutzung der Software zur Schulung von Personen, die nicht Mitarbeiter des Lizenznehmers oder seiner Konzernunternehmen sind, sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der SOPRA erlaubt.

Als (regulärer) Benutzer zählt jede Person, die (a) gemäß Überlassungsvereinbarung namentlich benannt ist (named user), oder (b) im Lizenzprogramm angemeldet ist. Wird auf die Anzahl der Benutzer abgestellt, so kommt es im Fall (b) auf die Zahl der gleichzeitig angemeldeten Nutzer (concurrent user) an.

Technische Benutzer sind Software-Systeme, Geräte oder technische Einrichtungen, die automatisiert mit der Installation kommunizieren.

Soll auf die von einem Lizenzprogramm angelegten und verwalteten Datenbestände (Tabellen, Felder) unter Auslassung die- ses Lizenzprogramms unmittelbar automatisiert zugegriffen werden, sind auch hierfür Benutzerrechte wie für das Lizenzpro- gramm selbst erforderlich.

2.3 Übertragung

Eine Übertragung der gewährten Nutzungsrechte auf einen Dritten ist nur für Lizenzmaterial möglich, für das ein Dauernut- zungsrecht erworben wurde. Die Übertragung ist nur im Wege der vollständigen Veräußerung des verkörperten Lizenzmateri- als (Datenträger) zulässig und setzt voraus, dass der Lizenznehmer keinerlei Teile des Lizenzmaterials in seinem Besitz oder Zugriff behält. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, (i) der SOPRA schriftlich zu versichern, dass er alle Originale dem Erwerber weitergegeben und alle erstellten Kopien gelöscht hat, und (ii) das schriftliche Einverständnis des Erwerbers gegenüber der SOPRA mit den hier vereinbarten Nutzungsbedingungen beizubringen. Solange diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, bleibt die Nutzung durch den Dritten untersagt. Andere Formen der Übertragung und Verbreitung von Lizenzmaterial und insbeson- dere die Veröffentlichung sind unzulässig. Unverkörpert von SOPRA geliefertes Lizenzmaterial darf nicht übertragen werden.

3. Sicherung der Rechte am Lizenzmaterial

Alle Rechte am Lizenzmaterial verbleiben bei SOPRA; dies gilt auch, wenn das Lizenzmaterial vom Lizenznehmer vervielfältigt, bearbeitet, übersetzt oder mit anderen Programmen verbunden wird. Der Lizenznehmer wird keinerlei Urheberrechtsvermerke aus dem Lizenzmaterial entfernen oder verändern, auch nicht in etwaigen bearbeiteten oder übersetzten Fassungen.

Vervielfältigungen der Software sind nur insoweit zulässig, als dies für den vertragsgemäßen Gebrauch notwendig ist. Der Lizenznehmer darf von der Software Sicherungskopien nach den Regeln der Technik im notwendigen Umfang anfertigen. Sicherungskopien auf beweglichen Datenträgern sind als solche zu kennzeichnen und mit einem Urheberrechtsvermerk („© SOPRA GmbH“) zu versehen. Kopien auf einem definierten Backup- oder Recovery-System, das allein der Betriebs- und Aus- fallsicherheit der produktiven Installation dient, sind zulässig.

Gedrucktes Lizenzmaterial darf nicht vervielfältigt werden; zusätzliche Kopien können zu den jeweils gültigen Entgelten von SOPRA bezogen werden.

Das Hosting von Lizenzprogrammen durch Dritte ist zulässig, wenn die Tätigkeit des Dritten ausschließlich auf Systemadmi- nistration beschränkt ist, die Rechnereinheiten sich im unmittelbaren Besitz des Dritten befinden und der Dritte diese Allge- meinen Nutzungsbedingungen für SOPRA-Software schriftlich als für sich verbindlich anerkennt.

Im Übrigen wird der Lizenznehmer das Lizenzmaterial einschließlich etwaiger angefertigter Kopien zeitlich unbefristet vor dem Zugriff Dritter schützen.

Während der Dauer der Mängelhaftung und für die Dauer eines etwaigen Pflege-/Servicevertrages ist der Lizenznehmer ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SOPRA nicht berechtigt, die Lizenzprogramme zu übersetzen, zu bearbeiten, neu zu arrangieren oder sonst umzuarbeiten. Danach sind Bearbeitungen im Sinne des § 69 c Nr. 2 UrhG nur zulässig, wenn und soweit sie für die bestimmungsgemäße Nutzung der Programme einschließlich der Fehlerbeseitigung notwendig sind. Die Rechte des Lizenznehmers aus § 69 e UrhG bleiben unberührt. Er ist zur Dekompilierung der Software erst berechtigt, wenn SOPRA nach schriftlicher Aufforderung mit angemessener Frist nicht die notwendigen Daten und/oder Informationen zur Ver- fügung gestellt hat, um Interoperabilität mit anderer Hard- und Software herzustellen.

4. Prüfung

Der Lizenznehmer ist damit einverstanden, dass die Einhaltung des vereinbarten Nutzungsumfangs des Lizenzmaterials hin- sichtlich der Benutzerzahl und etwaiger anderer Kriterien automatisch oder individuell überprüft wird. Der Lizenznehmer wird SOPRA für die Dauer einer von solchen Kriterien abhängigen Vergütungspflicht den Zugriff auf die hierfür vom System gespei- cherten Daten ermöglichen und alles unterlassen, was eine Umgehung oder Ausschaltung von Protokollmechanismen zur Folge hat oder darauf abzielt. Der Lizenznehmer wird die ihm von SOPRA übermittelten Lizenzschlüssel jeweils unverzüglich in das System einspielen und bei von SOPRA durchgeführten Lizenz-Audits in angemessenem Umfang mitwirken. Er wird Änderungen der Bemessungskriterien, die eine Erhöhung der vereinbarten Vergütung bewirken können, unaufgefordert und unverzüglich SOPRA mitteilen und eine etwaige Differenz nachzahlen.

Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Änderung gültige allgemeine Preisliste. Eine nachträgliche Reduzierung des Entgelts erfolgt nicht.

5. Zusätzliche Software

Wird Software, die nicht zum vereinbarten Leistungsumfang gehört, zu Testzwecken überlassen oder installiert, ist das Nut- zungsrecht des Lizenznehmers auf den Testzweck beschränkt und schließt jegliche Eingriffe oder Vervielfältigungen aus. Die Software ist auf der Anlage zu löschen und etwaige nicht löschbare Datenträger sind herauszugeben, wenn es nicht zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung kommt.

An Tools, Daten und Programmen, die nicht zum vereinbarten Leistungsumfang gehören und z.B. zur Durchführung von Pro- jektarbeiten, zur Erleichterung von Installationen oder Pflege oder aus anderen Gründen von SOPRA auf der Anlage des Li- zenznehmers installiert werden, erwirbt der Lizenznehmer keinerlei Rechte. Gleiches gilt für nicht lizenzierte einzelne Kompo- nenten/Module der Lizenzprogramme, auch wenn der Lizenznehmer technisch auf solche Komponenten/Modlue zugreifen könnte. SOPRA kann derartiges Material jederzeit von der Anlage entfernen oder dessen Entfernung verlangen.

Für Software dritter Hersteller, die in Verbindung mit SOPRA-Lizenzmaterial geliefert wird, gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Herstellers oder Lizenzgebers, die von den Bedingungen für SOPRA-Lizenzmaterial abweichen können.

6. Allgemeines

Im Übrigen gelten die Allgemeinen Bedingungen für Lieferungen und Leistungen der SOPRA.